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Willkommen bei den Grünen Kanton St. Gallen
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Am 26. April 2011 jährt sich zum 25sten Mal die Katastrophe von Tschernobyl.
Fünfundzwanzig Jahre haben die Behörden, Politiker und die AKW-Betreiber Zeit gehabt, die "Entsorgung" des Atomkraftwerks von Tschernobyl zu versuchen. Doch was wurde gemacht ? Wenig bis nichts !
Erst jetzt, nach der Katastrophe von Fukushima erinnert sich die Öffentlichkeit daran, dass auch Tschernobyl nicht nur nicht gelöst wurde, sondern nach wie vor eine riesige Gefahr darstellt. Nur 3 % des radioaktiven Materials wurde im Jahr 1986 freigesetzt. 97 % befindet sich noch immer in der AKW-Ruine von Tschernobyl. Aufgrund dieser Lage befürchten Spezialisten, dass beim Einbrechen des schadhaften Betondeckels noch weit mehr radioaktives Material in die Atmosphäre gelangen würde als im Jahr 1986.
Diese offensichtliche Untätigkeit und das unglaubliche Versagen der AKW-Betreiber wie auch der Politiker sollten eine klarer Warnung sein. Wie können wir diesen Leuten vertrauen, dass sie in der Lage sei sollen den Atommüll auf Jahrtausende hinaus sicher zu lagern, wenn sie sich als unfähig erweisen in der Zeit von einem Vierteljahrhundert eine AKW-Ruine zu beseitigen ?
AKWs bleiben eine ständige, unverantwortbare Gefahr !
Am 26. April gedenken wir der Katastrophe von Tschernobyl und der 100'000 Strahlenopfern.
Wer bisher glaubte, dass in einer Gemeinde mit einem Ausländeranteil von mehr als 20 Prozent katastrophalen Verhältnisse herrschen müssten, muss sich eines Besseren belehren lassen.
In Rorschach leben Migrantinnen und Migranten aus fünfzig Nationen und machen über 45 Prozent und, wenn man auch die Eingebürgerten dazu zählt, wohl über 60 Prozent der Einwohner aus. Rorschach gilt als ruhige Stadt, ohne nennenswerte Probleme mit Ausländern. Das dürfte es doch gar nicht geben, wenn die Rechtsbürgerlichen recht hätten.
Toggenburger Grüne auf dem Friedensweg
Etliche Toggenburger, darunter auch Grüne Vereinsmitglieder begaben sich am Ostermontag auf den Ostschweizer Friedensweg. Über zweihundert Menschen aus der näheren und weiteren Umgebung und dem benachbarten Ausland nahmen einen Tag lang in Rorschach Informationen aus erster Hand zum Thema "Fremde werden einheimisch“ entgegen.
An mehreren Beispielen in Fabriken, Schulen und in den Ausländerquartieren wurde die Früchte der langen Tradition des Zusammenlebens verschiedener Kulturen sichtbar. Das Integrieren von AusländerInnen erfordert nicht nur gewisse Anstrengungen, sondern bewirkt auch eine wünschbarer Bereicherung.
Diese Besonderheit von Rorschach haben auch Bundesämter erkannt und seit drei Jahren unterstützen sie zusammen mit Kanton und Gemeinde das Quartierentwicklungs-Projekt (Projet Urbain). Daraus sollen nicht nur Verbesserungen bei der Integration in Rorschach gefunden werden, sondern auch Möglichkeiten zur Umsetzung der Einsichten an anderen Orten mit hohem Ausländeranteil.
Im Flugblatt der Initianten der Friedensweg-Demo wird als Ziel jeder Stadtentwicklung genannt: Sie soll allen Bewohner/innen das Gefühl von Heimat ermöglichen. Alle sollen sich geachtet sein und wohl fühlen können. AusländerInnen genauso wie Einheimische.
Folgende Maßnahmen sind dafür notwendig:
- Das starke Potenzial der Migrationsvereine als Brückenbauer zwischen den Kulturen muss genutzt und gepflegt werden zur Verbesserung der Lebensqualität für alle.
- Das Gemeinwesen lebt von der Anteilnahme aller. Dass beinahe die Hälfte der hier lebenden und arbeitenden Menschen vom Stimmrecht ausgeschlossen bleibt, ist eine schwere Beeinträchtigung der Demokratie. Nach dem Grundsatz "Wer Steuern zahlt, soll auch mitbestimmen können“ ist anzustreben, dass alle, die seit fünf Jahren hier leben, das lokale und kantonale Stimmrecht erhalten - wie es in den Gemeinden Wald AR und Trogen bzw. in den Kantonen Neuenburg und Jura vorgelebt wird.
- Am äußersten sozialen Rand stehen an vielen Orten in der Welt die Flüchtlinge, leider auch in der Schweiz. Sie hätten allerdings besonderen Schutz nötig, unabhängig davon, ob sie Asyl erhalten oder nicht. Flüchtlinge, die in Rorschach von der Nothilfe leben müssen, erleiden in manchen Gemeinden ein hartes Los. Ihnen wird über Nacht nur eine Pritsche in der unterirdischen Zivilschutzanlagen zugewiesen und sie erhalten die mageren 8 Franken pro Tag eher mit Widerwillen. Hier besteht Handlungsbedarf. Das menschenverachtende und die Menschenrechte verletzende System der Nothilfe gehört abgeschafft.
Das friedliche Zusammenleben wird immer wieder untergraben durch die Instrumentalisierung des ,Ausländerproblems' für politische Zwecke. Auch wenn die Nationalitäten oder Herkunftsregionen, die im Zentrum fremdenfeindlicher Kampagnen stehen, sehr schnell wechseln können, so bewirken diese doch eine generelle Verunsicherung unter den Zugewanderten und verbreiten eine unterschwellige Angst, hierzulande unwillkommen zu sein. Das ist aber Gift für die Integration.
Mit der Friedensdemo in Rorschach setzten wir ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Fremdenhass und für die gesellschaftlich, sprachlich, kulturell, religiös und politisch vielfältige Schweiz.
Ostermontag, 25. April 2011
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In Deutschland werden heute bereits 300'000 Personen in den Ökoenergie-Branchen vollzeitlich beschäftigt.
Würden die alternative Energiegewinnung in der Schweiz ebenso gefördert wie in Deutschland, dann gäbe es bei uns 30'000 Arbeitsstellen in diesem Bereich.
Und es könnten noch weit mehr sein !
Änderung der Bundesverfassung
Als Reaktion auf die unwürdige Ausländerpolitik hat Franz Hohler folgende Änderung der Bundesverfassung vorgeschlagen.
Gegenvorschlag im Ausländerrecht
Von Franz Hohler
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 121 Abs. 3-5 (neu)
I
3 Im Wissen darum, dass ohne sie
- a. weder Häuser, Straßen noch Tunnels gebaut würden,
- b. weder Spitäler, Alters- und Pflegeheime, Hotels und Restaurantsbetrieben würden,
- c. weder Abfall, Reinigung, Verkehr und Informatik bewältigt würden,
bedankt sich die Schweizerische Eidgenossenschaft bei allen Ausländerinnen und Ausländern, die hier arbeiten. Sie gibt ihrer Freude darüber Ausdruck, dass sie mit ihrer Tätigkeit das Leben in unserem Lande ermöglichen, und heißt sie als Teilnehmer dieses Lebens willkommen.
4 Sie hofft, dass es ihnen gelingt, sich mit den hiesigen Gebräuchen vertraut zu machen, ohne dass sie ihre Herkunft verleugnen müssen.
5 Sollten sie straffällig werden, unterliegen sie denselben gesetzlichen Bestimmungen wie die Schweizer Bürgerinnen und Bürger.
II
Übergangsbestimmungen:
Dieser Gegenvorschlag bedarf nicht der Volksabstimmung. Er tritt für jedermann vom Moment an in Kraft, da er dessen Richtigkeit erkannt hat.
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.
Keck verhökern diese Knaben
Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos!
Leichter noch bei solchen Taten
tun sie sich mit Derivaten:
Wenn Papier den Wert frisiert,
wird die Wirkung potenziert.
Wenn in Folge Banken krachen,
haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus
heißt, Bewohner müssen raus.
Trifft's hingegen große Banken,
kommt die ganze Welt ins Wanken
- auch die Spekulantenbrut
zittert jetzt um Hab und Gut!
Soll man das System gefährden?
Da muß eingeschritten werden:
Der Gewinn, der bleibt privat,
die Verluste kauft der Staat.
Dazu braucht der Staat Kredite,
und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jedem Land
die Regierung in der Hand.
Für die Zeche dieser Frechen
hat der kleine Mann zu blechen
und - das ist das Feine ja -
nicht nur in Amerika.
Und wenn Kurse wieder steigen,
fängt von vorne an der Reigen
- ist halt Umverteilung pur,
stets in eine Richtung nur.
(Herkunft des Gedichts ist unklar)