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Das Nein als Ja zum Besser machen!

Revision der Bauordnung: Grüne Stadt erfreut über das Abstimmungsergebnis

Das Abstimmungswochenende verlief für die Grünen insgesamt enttäuschend. Zumindest auf kommunaler Ebene stellt die mit 57% deutlich ausgefallene Ablehnung der Revision der Bauordnung aber einen kleinen Lichtblick dar. Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass eine vom Parlament schlecht durchdachte Vorlage sich nicht ohne weiteres am Stimmvolk vorbei durchmogeln lässt.Selbst dann nicht, wenn die Interessenvertreter im Parlament auf die finanzstarken Rückendeckung aus den Kreisen des Hauseigentümerverbands zählen kann.

Der Auftrag des Volkes ist klar: Zurück an den Absender und besser machen. Die Befürworter der Revision sind nun gefordert, ihre Obstruktionspolitik aufzugeben und gemeinsam mit allen Kräften des Stadtparlaments und auch dem Stadtrat eine tragfähige und sinnvolle Lösung zu erarbeiten.

Die Grünen werden sich weiterhin für einen zukunftsgerichteten Schutz von kulturell und geschichtlich wertvollen Bauten einsetzen. Dazu gehört aber auch, dass der Denkmalschutz sich mit den Bedürfnissen für eine nachhaltige Energie- und Wärmeversorgung in Übereinstimmung bringen lässt. Hier besteht Handlungsbedarf. Die heutige Ablehnung ist eine Chance für eine Revision der Bauordnung, die mehr als nur die Eigeninteressen der Hauseigentümer im Auge hat. Das Nein zur Revision ist ein Auftrag und ein Ja zum Besser machen.

    
Für Rückfragen:

Thomas Schwager
Stadtparlamentarier, Mitglied des Vorstands
Mobile 076 456 25 15

   
 
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