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Atomausstiegs-Initiative ist zustande gekommen
Ein halbes Jahr vor Abschluss der Sammelfrist haben die Grünen 120 0000 Unterschriften beisammen.
Die Initiative sieht vor, das älteste Schweizer AKW, den Reaktor Beznau 1, ein Jahr nach Annahme abzuschalten. Die Laufzeit der restlichen vier Atommeiler würde auf 45 Jahre begrenzt. Damit müssten Beznau 2 und das AKW Mühleberg als nächste vom Netz. Genau eine solche Laufzeitbegrenzung für Atomkraftwerke will der Bundesrat aber nicht ins Gesetz schreiben.
Darum wollen die Grünen nun im Parlament Druck aufsetzen: Sie warten bis zum Herbst, bis sie ihre Volksinitiative einreichen. Denn dann liegen auch die konkreten Ausstiegsvorschläge von Energieministerin Doris Leuthard vor. So wird die Ausstiegsinitiative gleichzeitig mit Leuthards Vorschlägen zur Energiestrategie 2050 im Parlament behandelt. In dieser Parlamentsdiskussion wollen die Grünen dem Ausstiegsfahrplan zum Durchbruch verhelfen.